Organisatorisch ist das DPMA dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nachgeordnet und mit Dienststellen in München, Jena und Berlin vertreten. Januar 2019 Gebührenänderungen und Danke, dass Sie weiterhin innovativ, erfinderisch und kreativ sind! der WIPO und des EU-Markenamtes); Sie können beim Österreichischen Patentamt einen umfangreichen Pre Check für Ihre Marke oder eine schnelle Markenähnlichkeitsrecherche machen lassen. V5.10 (Build 5.0.11.166), Erfahren Sie mehr über Lernmaterial zum Thema Patentrecherche, INPADOC worldwide legal status database - basic. Ganz gleich, ob Sie selbst eine Anmeldung planen, technische Lösungen für bestimmte Aufgabenstellungen suchen, Informationen über das Patentportfolio eines Unternehmens benötigen, die Verletzung von Schutzrechten Dritter vermeiden wollen oder andere Fragestellungen haben - in den Datenbanken des DPMA können Sie online und kostenfrei nach … Sie wissen dann auch ohne Vorwissen im Gebiet des Markenrechts, ob Ihre Marke schutzfähig ist und ob es bereits registrierte Marken gibt, die ähnlich und verwechslungsfähig sind. Die Markenähnlichkeitsrecherche listet alle ähnlichen Marken auf und ist eher etwas für IP-Profis. Informations- und Servicedrehscheibe rund um Patente, Marken und Designs. Patente oder Gebrauchsmuster schützen Ihre Erfindung. Recherchieren Sie in den kostenfreien zur Verfügung stehenden Markendatenbanken: see.ip - das kostenlose Auskunftsportal des Österreichischen Patentamtes, TMview, Markendatenplattform des EU-Markenamtes. Prioritätsbelege und Bestätigungen für Designs. geringfügige Korrekturen der österreichischen OLF-Plugins - verfügbar für OLF Melden Sie sich für den E-Mail-Benachrichtigungsdienst der EPA-Online-Dienste zu Veranstaltungen und Workshops an, Bezeichnung des Amts: Österreichisches Patentamt, Homepage für die Online Einreichung: https://www.patentamt.at/patente/patente-anmelden/online-anmeldung-patent/, Unterstützte Verfahren: EP1001E2K, PCT/RO/101, ATPA1, ATGM1, Unterstützte Smartcards: EPA (PinkRoccade), 1. Eine Recherche und/oder ein Gutachten geben Ihnen Aufschluss darüber, ob eine Erfindung vorliegt. Traumdeutung beim Expert*innentalk über Patente und Träume. Eine Recherche und/oder ein Gutachten geben Ihnen Aufschluss darüber, ob eine Erfindung vorliegt. Prioritätsbelege und Bestätigungen für Patente. Indem Sie weiterhin auf dieser Webseite navigieren, erklären Sie sich mit unserer Verwendung von Cookies einverstanden und nehmen die Datenschutzerklärungen zur Kenntnis. Prioritätsbelege und Bestätigungen für Patente. ), wofür auch Sie das Zeichen verwenden wollen (beachten Sie bitte: Für so genannte "bekannte Marke" kann unter Umständen auch Schutz für W / Dl.-Bereiche beansprucht werden, für die die Marke gar nicht registriert wurde bzw. Um Gerichtsprozesse und Kosten zu vermeiden, empfehlen wir daher schon vor einer Markenanmeldung eine gründliche Recherche nach älteren - registrierten, aber auch unregistrierten - Rechten. März 2020, Aktualisierung des Plug-ins für EP-Validierungen: Änderung der Länderbezeichnung für Nordmazedonien und Lösung des Formatproblems bei italienischen nationalen Patentnummern. Wir sind für Sie da: Telefonisch: Allgemeine Auskunft, Mo-Do 8-16 Uhr, Fr 8-14 Uhr Juristische Auskunft, Mo-Fr 9-12 Uhr Technische Auskunft, Rückrufservice Vor Ort: Diese Webseite nutzt Cookies zur Verbesserung des Erlebnisses unserer Besucher. Bei allgemeinen, juristischen und technischen Fragen hilft Ihnen das Team Kundencenter und Albert Patent Bot gerne. zum Thema Neuer Gebührenservice für alle Inhaber*innen von Schutzrechten. 900,- € (für zwei Warenklassen) TMclass helps to search for and classify Goods and Services (terms) needed to apply for trade mark protection. mehr erfahren zum Thema Wir sind für unsere Kund*innen da - auch in schwierigen Zeiten!
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